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Wir bereiten uns auf die Landtagswahl vor!
Bundespolitik Bund investiert zunehmend im Berchtesgadener Land
Zu einem Arbeitstreffen mit den Amtsleitern des Staatlichen Bauamts Traunstein, Sebald König (Straßenbau) und Thomas Decker (Hochbau), kam die Bundestagsabgeordnete Dr. Bärbel Kofler zusammen. Dabei wurden die anstehenden Bauprojekte besprochen, bei denen Bund und Land Millionen investieren. Da der Schwerpunkt der Bundeseinrichtungen auf dem Berchtesgadener Land liegt, standen die Sanierung und Erweiterung der Kaserenen in Bad Reichenhall und Strub-Bischofswiesen im Vordergrund – insgesamt geht es allein hier um annähernd 50 Millionen Euro. Wichtige Investitionen, die auch für die Wirtschaft und die Arbeitsplätze in der Region von großer Bedeutung sind.
Veröffentlicht von SPD Oberbayern am 22.07.2008
Landespolitik CSU beschneidet das Versammlungsrecht
SPD-Landtagsfraktion enttäuscht von freiheitsfeindlicher Haltung der CSU
Franz Maget und der Verfassungsexperte in der SPD-Landtagsfraktion, Franz Schindler, kämpften bis zuletzt gegen das von der CSU-Staatsregierung eingebrachte Bayerische Versammlungsgesetz, leider ohne Erfolg. Die CSU-Mehrheit setzte sich durch und verabschiedete das Gesetz, mit dem das Versammlungsrecht stark beschnitten wird.
Woran könnte das eigentlich liegen, dass die CSU die Versammlungsfreiheit so beschneidet? Frei nach Polt: „Wir ham scho a Demokratie, wir brauchen keine Grundrechte“?
Veröffentlicht von SPD Bezirk Oberpfalz am 18.07.2008
Europa Ismail Ertug ist Direktkandidat für die Europawahl
Ismail Ertug will für die Oberpfalz ins Europäische Parlament einziehen. In der Abstimmung setzte sich der Amberger SPD-Stadtrat deutlich gegen Michael Zirpel durch. Ertug kandidiert jetzt als Direktkandidat der Sozialdemokraten um den Einzug ins Europaparlament. Die Wahl findet am 7.6.09 statt.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Neumarkt am 17.07.2008
Arbeitsgemeinschaften Jusos Oberpfalz und Niederbayern koordinieren Wahlkampfaktivitäten
Bei der traditionellen gemeinsamen Sitzung der Bezirksvorstände der Jusos Niederbayern und Oberpfalz wurden diverse aktuelle politische Themen diskutiert und einige Aktivitäten im laufenden Wahlkampf zur Landtags- und Bezirkswahl am 28. September 2008 koordiniert, bei der einige Kandidaten in beiden Bezirken aus den Reihen der Jusos kommen.
Veröffentlicht von SPD Bezirk Oberpfalz am 16.07.2008
Veranstaltungen Wahlkampfauftakt in der Oberpfalz
SPD-Spitzenkandidat Franz Maget mit Frank-Walter Steinmeier in Theuern
Einen gelungenen Einstieg der Oberpfalz-SPD in den Landtags- und Bezirkstagswahlkampf erlebten die rund 1.000 Besucher im Festzelt der Dorfgemeinschaft Theuern bei Kümmersbruck.
Bezirksvorsitzender MdL Franz Schindler und Kreisvorsitzender MdL Reinhold Strobl konnten den bayerischen SPD-Spitzenkandidaten Franz Maget und den stv. SPD-Parteivorsitzenden, Vizekanzler und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in der Oberpfalz begrüßen. Dabei war selbstverständlich auch der Bürgermeister der Gemeinde Kümmersbruck, Bezirksrat Richard Gaßner, der die prominenten Gäste zuvor bereits im Rathaus empfangen hatte.
Veröffentlicht von SPD Unterbezirk Amberg am 15.07.2008
Veranstaltungen Wahlkampfauftakt in der Oberpfalz
SPD-Spitzenkandidat Franz Maget mit Frank-Walter Steinmeier in Theuern
Einen gelungenen Einstieg der Oberpfalz-SPD in den Landtags- und Bezirkstagswahlkampf erlebten die rund 1.000 Besucher im Festzelt der Dorfgemeinschaft Theuern bei Kümmersbruck.
Bezirksvorsitzender MdL Franz Schindler und Kreisvorsitzender MdL Reinhold Strobl konnten den bayerischen SPD-Spitzenkandidaten Franz Maget und den stv. SPD-Parteivorsitzenden, Vizekanzler und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in der Oberpfalz begrüßen. Dabei war selbstverständlich auch der Bürgermeister der Gemeinde Kümmersbruck, Bezirksrat Richard Gaßner, der die prominenten Gäste zuvor bereits im Rathaus empfangen hatte.
Veröffentlicht von SPD Bezirk Oberpfalz am 15.07.2008
Senioren Sicher fühlen und sicher handeln - Sicherheitstraining für ältere Mitbürger
„Ältere Mitbürger leben sicher in unserer Region, wollen aber wissen, wie sie sich in Bedrängnis verhalten sollen“, weiß Roland Schmidt, Vorsitzender des Arbeitskreises Polizei und Innere Sicherheit / SPD Oberbayern. Er bietet nun für Seniorengruppen des Landkreises ein kostenloses Sicherheitstraining an.
Veröffentlicht von SPD Oberbayern am 14.07.2008
Ratsfraktion Pendlerpauschale: CSU handelt scheinheilig
Die Diskussion um die Beibehaltung der derzeit pendlerunfreundlichen bzw. der ehedem pendlerfreundlichen sog. Pendlerpauschale zeige einmal mehr die Realitätsferne der politischen Klasse in Berlin, meint Helmut Himmler, der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Neumarkt am 13.07.2008
Europa Ismail Ertug ist Europakandidat der Oberpfalz SPD
Europabezirksdelegiertenkonferenz schickt Ismail Ertug ins Rennen
Regenstauf. Die Delegierten der SPD in der Oberpfalz haben heute in Regenstauf den Amberger Stadtrat und stv. SPD-Bezirksvorsitzenden Ismail Ertug als Kandidaten für das Europäische Parlament nominiert.
Ismail Ertug, der in seiner Vorstellungsrede die soziale Verantwortung Europas hervorhob, konnte sich in der Europabezirksdelegiertenkonferenz gegen Michael Zirpel durchsetzen.
Veröffentlicht von SPD Bezirk Oberpfalz am 12.07.2008
Europa Ismail Ertug ist Europakandidat
Erfolg für den Kandidaten des SPD Unterbezirks Amberg
Regenstauf. Die Delegierten der SPD in der Oberpfalz haben heute in Regenstauf den Amberger Stadtrat und stv. SPD-Bezirksvorsitzenden Ismail Ertug zum Kandidaten für das Europäische Parlament nominiert.
Ismail Ertug, der in seiner Vorstellungsrede die soziale Verantwortung Europas hervorhob, konnte sich in der Europabezirksdelegiertenkonferenz gegen Michael Zirpel durchsetzen.
Veröffentlicht von SPD Unterbezirk Amberg am 12.07.2008
WebsoziCMS 2,8.9 - 119874 - 2 auf SPD-Ortsverein Arzberg - 1 auf SPD Alzenau-Kälberau - 1 auf SPD Poppenricht - 1 auf Thomas Woerz - 1 auf SPD-Unterbezirk Eichstätt -
